Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lesen Sie bitte die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch.

Wir freuen uns über Ihr Interesse an uns und an unseren Produkten. Büro-Simon möchte Ihnen eine informative und unterhaltende Website anbieten.

Dieses Angebot richtet sich ausschließlich an Industrie, Handwerk, Handel und freie Berufe zur Verwendung in der selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit.

Verkauf und Versand erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt durch den Versand der Ware.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Büro-Simon.

[ AGB ]

§ 1 Geltungsbereich unserer Geschäftsbedingungen.

Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die vertraglichen Leistungen erbringen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden. Erwirbt der Kunde bei uns Software, so gelten zusätzlich die Lizenz- und Nutzungsbedingungen unserer jeweiligen Softwarelieferanten.

§ 2 Angebote

Unser Angebot ist freibleibend bis zum Zugang unserer Auftragsbestätigung. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- und Rechenfehlern in unseren Angeboten bzw. Auftragsbestätigungen, sonstigen Unterlagen, Zeichnungen und Plänen, liegt kein wirksames Angebot vor bzw. kommt kein wirksamer Vertrag zustande.

§ 3 Leistungsgegenstand
Änderungen des Leistungsgegenstandes bleiben vorbehalten, sofern der Leistungsgegenstand gegenüber dem Ausstellungs- oder Prospektobjekt hinsichtlich der Form, der Farbe und / oder den Maßen abweicht, sofern diese für den Kunden zumutbar oder handelsüblich sind. Die Abweichungen gelten insbesondere dann als zumutbar, wenn diese bei der Verlegung Wert und Tauglichkeit des Belags nicht beeinträchtigen.

§ 4 Leistungsfrist

1.Die vorgesehene Leistungsfrist ist unverbindlich. Die Leistungsfrist beginnt erst nach Eingang aller für die Ausführung des Leistungsgegenstandes notwendigen Angaben, Bescheinigungen, Freistellungen usw. zu laufen. Gleiches gilt, wenn Mitwirkungshandlungen des Kunden erforderlich sind. Die Leistungsfrist ist mit dem Tag der Versendung der Lieferung durch uns gewahrt. Die Leistungsfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Leistungsgegenstandes von erheblichem Einfluss und nicht von uns zu vertreten sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die Leistungsfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die Vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen.
2.Teilleistungen sind innerhalb der von uns angegebenen Leistungsfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.
3.Soweit wir die fällige Leistung oder nicht wie geschuldet erbringen, kann der Kunde Schadensersatz statt der Leistung nur verlangen, wenn dieser uns zuvor auch eine Ablehnungsandrohung mit einer angemessenen Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat.

§ 5 Verpackung und Versand

Der Versand erfolgt stets auf Gefahr und Kosten des Kunden. Der Auftrag an das Transportunternehmen oder den Spediteur erfolgt auf Kosten des Kunden. Wir haften für das Verschulden eigener Transportpersonen nur dann, wenn uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Mangels besonderer Vereinbarungen steht uns die Wahl der Versendungsart frei. Übernehmen wir nach zusätzlicher Vereinbarung die Kosten der Versendung des Leistungsgegenstandes, so geschieht der Versand dennoch auf Gefahr des Kunden. Das Vorstehende gilt entsprechend. Verpackungsmaterial wird nicht von uns zurückgenommen.
Bei Bestellungen unter Auftragswert €50.- Netto werden €4,30 zzgl. gesetzl. Mwst. berechnet.

§ 6 Mängelgewährleistung, Haftung

1.Es liegt kein Sachmangel vor, wenn wir dem Kunden eine zu geringe Menge oder eine höherwertige Ware liefern. Im Fall einer zu geringen Mengenlieferung besteht lediglich ein Anspruch auf Nachlieferung der fehlenden Menge. Zu der Beschaffenheit der Kaufsache zählen keine Eigenschaften, die der Kunde nach unseren öffentlichen Äußerungen oder den Äußerungen unserer Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, erwarten kann.
2.Bei einem Mangel sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur kostenlosen Ersatzlieferung (Nacherfüllung) berechtigt. Die Kosten der Nacherfüllung, die durch die Verbringung der Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstanden sind, trägt der Kunde. Ausgewechselte Teile gehen in unser Eigentum über. Die Nacherfüllung wird nur vorgenommen, wenn der Kunde zuvor den Kaufpreis bzw. den ursprünglichen Werklohn abzüglich eines Einbehalts für den Mangel gezahlt hat. Der Einbehalt darf nicht mehr als das Dreifache der Mängelbeseitigungskosten betragen.
3.Können wir einen unserer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen, ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder sind für den Kunden weitere Nacherfüllungsversuche unzumutbar, so kann der Kunde anstelle der Nacherfüllung vom Vertrag zurücktreten oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Die Nachbesserung gilt nicht nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen.
4.Das Recht des Kunden, bei einem Mangel neben der Nacherfüllung, der Minderung oder dem Rücktritt Schadensersatz (statt oder neben der Erfüllung) oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen, bleibt von den obigen Regelungen unberührt.
5.Wir haften für jede schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.Im übrigen haften wir unbeschränkt nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung der Kardinalpflicht ist die Haftung auf das 5-Fache des Überlassungsentgelts sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertragsschlusses typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien und Durchführung von Virentests eingetreten wäre. In jedem Fall ist die Ersatzpflicht auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.Der Anspruch des Kunden auf Ersatz des Verzögerungsschadens ist bei leichter Fahrlässigkeit unsererseits auf 10 % des vereinbarten Kaufpreises beschränkt.

§ 7 Untersuchungs- und Rügepflicht

1.Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware sofort nach Erhalt auf Mängel und Transportschäden zu untersuchen. Der Kunde ist verpflichtet, das Gewicht und den äußeren Zustands des Paketes/einer Palette zu prüfen, bevor der Kunde den Erhalt des Paketes/der Palette quittiert. Beschädigungen des Paketes/der Palette müssen direkt auf der Rollkarte vermerkt werden. Ein allgemeiner Stempel „unter Vorbehalt nachträglicher Prüfung angenommen“ hat laut den allgemeinen deutschen Spediteursverordnungen keinerlei rechtliche Gültigkeit. Wird ein Paketempfang ohne genauen, individuellen Vermerk quittiert, gilt dies als Quittung, so dass nachträgliche Reklamationen gegenüber dem Spediteur nicht mehr möglich sind. Dies gilt auch für solche Mängel uns gegenüber. Dabei festgestellte Mängel sind uns unverzüglich schriftlich und nach Kräften detailliert anzuzeigen. Wird die Versendung der Ware per Frachtführer, Spedition durchgeführt, so hat der Kunde den Verlust oder die Beschädigung der Ware unverzüglich bei diesen anzuzeigen und sonstige Maßnahmen zu ergreifen, um etwaige Schadensersatzansprüche diesen gegenüber zu sichern. Im übrigen findet § 377 HGB Anwendung.
2.Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

§ 8 Kostenvoranschlag

Wünscht der Kunde einen Kostenvoranschlag, so erfolgt die Erstellung des Kostenvoranschlages entgeltlich. Die Höhe des Entgeltes richtet sich nach dem jeweiligen Hersteller des Produktes und liegt zwischen 20,00 und 35,00 Euro. Wird daraufhin die Reparatur durchgeführt, so werden die Kosten des Kostenvoranschlages mit dem Reparaturnachweis verrechnet. Die Kostenvoranschläge sind unverbindlich und basieren auf den Bedingungen der jeweiligen Hersteller. Eine Haftung für deren Richtigkeit wird daher nicht übernommen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1.Wir behalten uns das Eigentum an den Leistungsgegenständen bis zur vollständigen Bezahlung aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen oder anerkannt ist.
2.Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages einschließlich Mehrwertsteuer unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
3.Wird unsere Vorbehaltsware zu neuen beweglichen Sachen verarbeitet oder mit uns nicht gehörenden beweglichen Sachen verbunden, so geschieht dies in unserem Auftrag, der uns im übrigen aber nicht verpflichtet. Gleichzeitig erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verbundenen Gegenständen zur Zeit der Verbindung. Für die durch die Verbindung entstehende Sache gilt im übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache. Erfolgt die Verbindung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.
4.Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Leistungsgegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegenüber Dritten zu verlangen.
5.Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als der Wert ihr zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.

§ 10 Zahlungsbedingungen

1.Der Kaufpreis zuzüglich Mehrwertsteuer und ggf. anfallende Entgelte für Nebenleistungen sind sofort nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Der Kunde trägt etwaige Zölle sowie außerhalb der Bundesrepublik Deutschland anfallende Steuern und Abgaben.
2.Sind wir zur Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung berechtigt, so beläuft sich dieser auf
20% des Kaufpreises einschließlich der Nebenentgelte bzw. auf 20 % des Werklohns vorbehaltlich eines von uns nachzuweisenden höheren Schadens. Der Kunde ist berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns kein oder ein wesentlich niedrigerer Nichterfüllungsschaden entstanden ist.
3.Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Gleiches gilt hinsichtlich der Zurückbehaltungsrechte des Kunden.
4.Liegt ein Mangel der Kaufsache oder unserer Werkleistung vor, bevor die Gewährleistungsansprüche des Kunden verjährt sind, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung des gesamten Kaufpreises wegen des Mangels zu verweigern.
5.Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung mit uns zustehen, ist ausgeschlossen.
6.Sind wir aus einem gegenseitigen Vertrag vorzuleisten verpflichtet, können wir die uns obliegende Leistung verweigern, wenn nach Abschluss des Vertrages erkennbar wird, dass unser Anspruch auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird. Bei einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage sowie drohender Zahlungsunfähigkeit sind wir berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen oder die Stellung einer geeigneten Sicherheit zu verlangen. Wird diese binnen einer angemessenen Frist nicht gestellt, so sind wir berechtigt, nach Ablauf dieser Frist Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

§ 11 Preisänderungen

1.Unsere Preise gelten ab „Dietenhofen“ zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer am Tag der Rechnungsstellung.
2.Preisänderungen im Rahmen eines Kaufvertrages sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als 6 Wochen liegen. Erhöhen sich innerhalb dieses Zeitraums die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Diese Kostensteigerungen werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1.Erfüllungsort für alle Leistungen ist unser Geschäftssitz. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Rahmen dieses Vertrages ist Ansbach.
2.Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.

§ 13 Sonstiges

1.Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.
2.Sollt eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

[Copyright, Gewährleistung und Datenschutz]

>Copyright<

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Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit der Speicherung Ihrer Daten in einer elektronischen Kundendatei einverstanden. Alle Ihre Daten werden nur sicher verschlüsselt an uns übertragen und von uns vertraulich behandelt. Auf Ihren Wunsch können diese Daten jederzeit wieder gelöscht werden.

>Widerrufsbelehrung<

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tage ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Büro-Simon, Herrenstr. 17, 90599 Dietenhofen, Tel. 09824/91091, Fax 09824/91092, E-Mail kontakt@buero-simon.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das zum Download bereitgestellte-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf des Widerrufsrechts absenden.

Download Widerrufsformular

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlung, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wie dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen diese Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Werteverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Werteverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Hinweis zur außergerichtlichen Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Verbraucher für die Beilegung einer Streitigkeit nutzen können und auf der weitere Informationen zum Thema Streitschlichtung zu finden sind.
Der Händler ist weder dazu verpflichtet noch dazu bereit, im Falle einer Streitigkeit mit einem Verbraucher an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.